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Nach dem Einbau eines Fiskaltaxameters reicht die Eichung aus

Auf eine Initiative aus Sachsen hin hat die Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen einen für Taxi- und Mietwagenunternehmer erfreulichen Beschluss gefasst.


Taxi- und Mietwagenunternehmer, die demnächst ein im Verkehr befindliches Taxi oder einen bereits eingesetzten Mietwagen auf ein Fiskaltaxameter und einen entsprechenden Wegstreckenzähler umrüsten, müssen das neue Gerät nur eichen lassen. Eine Konformitätsbewertung ist dazu nicht nötig. Diesen Beschluss hat am 6. April 2016 die Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME) getroffen, in der die Eichaufsichtsbehörden aller 16 Bundesländer ihre Vorgehensweisen koordinieren. Darauf weist Hans-Jürgen Zetzsche hin, einer der drei Vorstände des Landesverbandes Sächsischer Taxi- und Mietwagenunternehmer. Auf die Initiative des Verbandes hin hatte der Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen (SME) aus Dresden das Thema auf die Tagesordnung gesetzt und einen Beschlussvorschlag vorgelegt.

Die AGME folgte dem Dresdner Vorschlag, der auch die Umrüstung auf Taxameter oder Wegstreckenzähler mit anderer Bauartzulassung oder Baumusterprüfbescheinigung mit abdeckt. Im Beschluss heißt es wörtlich: „Mit einer Eichung kann das Messgerät einschließlich des bisher verwendeten Signalweges umfassend bewertet werden, wenn das Fahrzeug mit eingebautem Taxameter / Wegstreckenzähler vor der Umrüstung nachweislich rechtmäßig im geschäftlichen Verkehr verwendet wurde.“

Durch den Beschluss ist jetzt auch der Weg für die Umrüstung mit neuen Geräten bei bereits eingesetzten Taxis und Mietwagen möglich, deren Hersteller noch nicht die für eine Konformitätsbewertung nötigen Nachweise führen können. Insbesondere bei eher seltenen Modellen der Importeure kann diese Nachweisführung nach wie vor zum Problem werden. Darauf wies Michael Müller, Präsident des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbands (BZP), bei der Frühjahrstagung in Leipzig hin.

Eine ausführliche Darstellung des neuen Eichrechts brachte taxi heute in der Ausgabe 1-2/2016.
 


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